Forum

Europawahl: ungleich und undemokratisch ???

Gesperrt

Seite: 1

Autor Beitrag
Mitglied
Registriert: May 2008
Beiträge: 2
Hallo,

ich habe mir nach dem Durchlesen des Artikels (http://www.bwl-bote.de/20090601.htm) lange Gedanken gemacht, ob die Titelaussage so stimmt oder nicht.

Im Ergebnis halte ich das für eine interessante Diskussion. Außerdem ist die Berechnung sehr gut gemacht. Da ich auch mit statistischen Augaben beschäftigt bin, kann ich es nachvollziehen.

Die Folgerungen stoßen bei mir aber nicht auf Beifall. Bei 27 Mitglieder, die unterschiedliche politische und wirtschaftliche Entwicklungen sowie Wirtschaftskraft besitzen, ist es m.E. notwendig den vermeintlich kleinen Ländern, trotz ihrer "Einwohnerschwäche" ein wenig mehr Mitspracherecht zu geben. Dieses verhindert, dass Europäische Politik nur von den 4 großen Ländern gemacht wird. Also sehe ich hier ein wenig Minderheitenschutz.
Das die Berechnung nicht ganz plausible ist, kommt sicherlich daher, dass wir diese Verfahren demokatisch, also auf Kompromisse herraus abstimmen.
Wenn man das hier weiterspinnt, könnte man sagen, dass gerade dieser demokratische Minderheitenschutz die Arbeitseffektivität der EU behindert. Da ja kleine Länder die Möglichkeit haben, Entscheidungsprozesse durch ihre Sitze zu blockieren.

Nebenbei halte ich die Listenwahl für absolut notwendig, da es den Wähler (wenn er den wählen will) zwingt, sich mit den Inhalten auseinander zusetzen. Und nicht, wie es bei manchen Kommunalwahlen oft passiert, derjenige gewinnt, der die schönere "Nase" hat oder öfters in der Lokalpresse bei der Geflügelschau erscheint.

Gruss Dirkus
Mitglied
Registriert: Aug 2009
Beiträge: 60
"dirkus" schrieb
Hallo,
Nebenbei halte ich die Listenwahl für absolut notwendig, da es den Wähler (wenn er den wählen will) zwingt, sich mit den Inhalten auseinander zusetzen. Und nicht, wie es bei manchen Kommunalwahlen oft passiert, derjenige gewinnt, der die schönere "Nase" hat oder öfters in der Lokalpresse bei der Geflügelschau erscheint.


Dieser Aussage können viel Auslandsdeutsche eben nicht zustimmen und darum verweigern viele von ihnen die Europa-Wahl, darunter auch ich. Gerade in Brüssel sitzen viele Politiker die in DE mehr oder weniger abgeschoben wurden und denen man noch etwas "gutes" tun will/wollte!

Hier sollte bzw. muss eine Änderung her, sonst werden immer mehr Menschen ihre Stimme für Europa verweigern, auch in Deutschland. Ansonsten stimme ich Dir vollkommen zu. Wären die Stimmverhältnisse für die Länder anders gelagert, hätten die "Kleinen" keinerlei Chancen sich gegenüber den großen zu behaupten und würden zu Kopfnickern degradiert..... Das kann doch eigentlich keiner wirklich wollen!

Tapsi
Mitglied
Registriert: Aug 2009
Beiträge: 338
Ort: Frankfurt
Zitat
Gerade in Brüssel sitzen viele Politiker die in DE mehr oder weniger abgeschoben wurden und denen man noch etwas "gutes" tun will/wollte!


Das, ebenso wie der inhaltsleere Wahlkrampf ist ein Problem der Parteien. Welche Kompetenzen für die nationale Gesetzgebung die EU bereits hat und sehr wenige interessiert es.... Eigentlich schade..Meiner Ansicht nach sind die EU und die Kommunalwahlen mit am wichtigsten...Schade dass sich die Parteiendafür nicht eimal interessieren,sondernnur den Fokus auf Landtags und Bundestagswahlen haben :cry:
_______________
Staatshaushalt = "Ein Haushalt, in dem alle Essen möchten, aber niemand spülen will!"
Mitglied
Registriert: Mar 2008
Beiträge: 13
Ort: Gotha
namd Leute

Hatte heute eine Diskussion an einem Wahlstand der CDU bzgl. Europawahl.Hochgradig einfallslose Argumentation aber absolut parteikonform die Dame von den Schwarzen.
Die oben genannte Ungleichbewertung der Stimmen wurde, als ich sie darauf ansprach ,komplett ignoriert.Vorsatz oder Ahnungslosigkeit?
Is unterm Strich egal.



@Harry

ich gönn meinen Kollegen in den gebrauchten Bundesländer gern die 25% mehr Gehalt die sie erhalten ,da Überbevölkern sie wenigstens meinen schönen Heimatort nicht:-)
Mitglied
Registriert: Jan 2009
Beiträge: 95
Dass eine luxembourgische Stimme mehr zählt als eine deutsche - ja und?

Berlin hat im Bundesrat 1 Stimme, Bayern 5. Ist das nicht auch unfair?

Oh mein Gott, noch nie was von "Minderheitenschutz" gehört? Da haben wohl ein paar in der Schule beim Thema Bundesrat nicht aufgepasst, dass das durchaus demokratisch in Ordnung ist unter bestimmten Umständen.



gruß Blue

PS: Ja, EU ist scheiße, aber doch nicht wegen ein paar Luxembourgern.^^
Mitglied
Registriert: Apr 2004
Beiträge: 7407
Ort: Erfurt
Und ich dachte immer, daß das Prinzip "One Man - One Vote" eine Grundfeste der Demokratie sei?

Ich habe nie behauptet, daß die EU wegen ein paar Luxemburgern schlecht sei, sondern nur, daß sie schlecht ist. Nämlich undemokratisch. An einer Wahl, die nichts bewirkt und die grundlegendsten Prinzipien der Demokratie ignoriert, würde ich nicht teilnehmen (wenn ich denn dürfte) ;-)
Mitglied
Registriert: Mar 2008
Beiträge: 13
Ort: Gotha
Hallo Zusammen

nach meiner Info hat Berlin 4 und Bayern 6 Stimmen im Bundesrat aber das nur nebenbei.

Der Bundesrat legitimiert sich ja durch das Grundgesetz und ob das und der angesprochen "Minderheitenschutz" der Weisheit letzter Schluß ist sei dahingestellt.

Das GG hab ich übergestülpt bekommen und auf die Verfassung warte ich heut noch.

@Bluesnake beschreib doch mal "...die bestimmten Umstände.."

"Europa" ist zwar der Kontinent auf dem ich lebe aber die vielbesagten Vorteile (Reisefreiheit, einheitliche Währung,freie Wohnsitzwahl usf.) überzeugen mich noch nicht die bisherigen Regulierungsmonstren der EU-Kommission zu akzeptieren.

Im Groben gesagt die "Brüssel" verabschiedet irgend eine Regelung xy und die Bundesregierung in Deutschland setzt jedesmal noch eins drauf .Das Ganze nennt sich dann Harmonisierung oder so.Eine wirkliche Weiterentwicklung kann ich da nicht erkennen.
Sehe man sich doch mal die Vereinheitlichung der Bildungswege nach EU-Recht an. Da werden innerhalb von 3 Jahren nach dem Abitur Bachlor oder was weiß ich aus dem Boden gestampft und der soll dann alles können. Die Qualität einer sochen Ausbildung kommentiere ich lieber nicht.

Aber wenn wir schon bei Gleichmacherei sind:

Ich verlange die gleichen mittleren Jahrestemperaturen in Deutschland wie in Spanien .Falls das nicht möglich ist bitte mit geeigneten Verteilungsschlüssel als Energiezuschuß in entsprechenden Geldbetrag ausgleichen.

9° Außentemperatur bei uns und das 2 Wochen vor der Sommersonnenwende

Gruß

Antischmock
Mitglied
Registriert: Jan 2009
Beiträge: 95
@Antischmock: Die "bestimmten Umstände" sind derselbe Minderheitenschutz wie beim Bundesrat. Bitte entschuldige die falsche Stimmenanzahl, ist wirklich ein grober Fehler von mir. :oops: One Man one Vote hat da seine Grenzen, bei denen Minderheiten nicht berücksichtigt werden und damit der "Diktatur der Mehrheit" ausgeliefert werden.

Einerlei: Hier wurde bei den Luxembourgern etc. ein Minderheitenschutz installiert - dass die EU SCHEISSE ist hab ich nirgendwo bestritten, oder? ;)

Aber in Sachen Abstimmungssystem kann man wohl damit leben.
Mitglied
Registriert: Apr 2004
Beiträge: 7407
Ort: Erfurt
Zitat
Aber in Sachen Abstimmungssystem kann man wohl damit leben.


Nein, das bestreite ich vehement. Daß im Bereich der Betriebswirtschaft der Minderheitenschutz den Minderheiten schadet, ist eine Sache; wer steltl schließlich Behinderte ein, wenn man sie dann kaum mehr kündigen kann?

Im Bereich der Demokratie ist sowas aber viel schädlicher: wenn die Malteser und Luxemburger mit zehnfachem Stimmrecht für ihren Mindertheitenstatus belohnt werden (sind sie eigentlich behindert??), dann kriegen jetzt auch die Frauen mehr Stimmen, wir leben schließlich im Jahrhundert des Feminums. Und erst die Mongolen, davon gibt es so wenige (in Europa). Sie müssen also das hundertfache Stimmgewicht erhalten. Und meine beiden Kaninchen erst, die mir mit ihren kleinen Pfoten jeden Morgen ihr Salat-Frühstück aus den Händen reißen...

Verstehst Du die Absurdität der Idee vom Minderheitenschutz? Wenn eine kleine Gruppe sich einer großen anschließt, kann sie nicht alleine aufgrund ihrer Kleinheit Vorrechte für sich beanspruchen. Tut sie es doch, dann tut sie genau, was einst der Adel und der Klerus taten.

Aber über den Feudalismus sollten wir hinausgekommen sein, oder etwa nicht??
Mitglied
Registriert: Jun 2007
Beiträge: 247
Passend auch hierzu diese Meldung:

http://fact-fiction.net/?p=2374

Zitat
In diesem SPIEGEL-Interview heute weist nun Lüder Gerken, der Direktor des Freiburger Centrums für Europäische Politik, in einem kleinen Nebensatz daraufhin, daß nach dem Vertrag von Lissabon (so er in Kraft tritt) sich das Verhältnis sogar noch verschlechtert auf das Dreizehnfache. Diese Schieflage hat die deutsche Politik - über alle Parteigrenzen hinweg - bei den Verhandlungen zum Vertrag hingenommen, zum Teil, wie man in Brüssel hört, sogar betrieben.

Zitat
Gerken weist im Interview auch nochmals darauf hin, daß juristisch gesehen Brüssel 80% entscheidet und Berlin nur noch 20%. EU-bezahlte Propagandisten haben das in den vergangenen Monaten immer wieder bestritten, Gerken bleibt bei seiner Aussage.


Hoffentlich knallt es morgen gewaltig ...
Mitglied
Registriert: May 2007
Beiträge: 51
Hallo,

hab folgendes über den Zerfall Jugoslawiens gefunden:

"...., der Wunsch nach besseren Lebensbedingungen, Selbstbestimmung, Einführung eines Mehrparteiensystemes, von Demokratie sowie Nationalismen ließen den Vielvölkerstaat Jugoslawien zerbrechen."

Genauso ist auch die EU dem Untergang geweiht, da alle oben genannten Punkte von den Bürgern irgendwann mal eingefordert werden.



Birdy
Mitglied
Registriert: Apr 2004
Beiträge: 7407
Ort: Erfurt
*Räusper* ich sollte anmerken, daß ich sehr enge Beziehungen nach Kroatien habe, die Details gehören hier nicht her. Es ist aber eine Innenansicht, und zwar seit den frühen 1980er Jahren. Die einzige Kraft, die dieses schöne Land auseinanderbrechen ließ, war der Nationalismus – der mit Zwang überwunden werden sollte. Bananen, Viseo und Reisefreiheit (wie in der DDR) oder die permanente Mangelwirtschaft – das waren alles Nebenschauplätze. Der Kern der Sache war die Nationalitätenfrage.

Tito besetzte Führungspositionen in Kroatien und Bosnien mit Serben, das schürte Haß. Es hielt nur so lange, wie der große Steuermann lebte. Als er starb, verfiel das System schnell in einen nicht endenwollenden Bürgerkrieg, der unaufhaltsam auf das Ziel der völkischen Entmischung hinsteuerte, aka ethnische Säuberung. In Bosnien ist das immer noch nicht fertig, und erst Recht nicht im Süden, in Albanien, im Kosovo, in Montenegro...

Daraus sollten wir etwas lernen: Völker können nebeneinander friedlich leben, aber nicht vermischt ineinander. Das war der Kardinalfehler der sozialistischen Staaten, ganz gleich ob blockfrei (India, Jogoslawien) oder Comecon: sie versuchten, den Nationalismus durch Zwangsvermischung zu zerstören. Genau das Gegenteil haben sie erreicht, und furchtbare Kriege als Ergebnis.

Das, genau das, wiederholt Europa.

Wir können den Nationalismus nicht zerstören, also müssen wir ihn nutzen. Das hat man in Europa nicht gelernt, und das wird uns in ein schreckliches Ende führen!
Mitglied
Registriert: Mar 2008
Beiträge: 13
Ort: Gotha
"HZingel" schrieb
Wir können den Nationalismus nicht zerstören, also müssen wir ihn nutzen. Das hat man in Europa nicht gelernt, und das wird uns in ein schreckliches Ende führen!



da möcht ich doch gleich nachfassen


"Was Du nicht bekämpfen kanst das mache Dir zu Nutze.." so oder so ähnlich hab ichs mal irgendwo aufgeschnappt oder gelesen und da steckt viel Wahrheit drin und ist oft auf viele Situationen im Leben übertragbar.

Ganz simples Beispiel: Kleingartenanlage hinkt zwar etwas der Vergleich aber stellt klassisch den Selbsterhaltungstrieb(Selbstverwirklichungstrieb) eines jeden Individuums dar


50 Kleingärtner pachten ein Flurstück ,grenzen es paritätisch je nach Pachthöhe in Gärten ab jeder kriegt was er sich leisten kann .Jeder baut einen Zaun um sein Garten ,ein Häuschen,Hütte, Datsche oder Zelt alles völlig selbstbestimmt.Nach vollbrachter Arbeit fangen alle an die Freiflächen landwirtschaftlich zum Eigenverzehr zu bewirtschaften bzw.weiterhin mit Hütten zu bebauen.Zeitgleich vereinbart man mit dem Eigentümer eine Satzung in zur Bebauung,Pflege und Verwendung der gepachteten Flächen zu erstellen. Bis hierhin ist es noch nicht vglb.mit EU.
Alles klar soweit.

Der Tag ist da , alle Pächter treffen sich im Garten des einen Pächters dessen Grundfläche am größten scheint(weil da passen alle rein) und legen fest :max bebaute Fläche ,max.Grünfläche,max.Baumhöhe,max.Heckenhöhe und Gartentürchen sind grundsätzlich unverschlossen zu Halten.
Allle Grundstückspächter am Außenrand müssen Überwachungskameras installieren und Unbefugten bzw. Nichtpächtern den Zutritt verweigern oder andere geeignete Maßnahmen treffen dies zu unterbinden.............



Ich bau das jetzt mal nicht weiter aus da jeder, der so`ne Schrebergartenkolonie kennt ,weiß was sich da für Dramen abspielen können. Manche gingen sogar schon bis Karlsruhe :-)

Ich will damit nur deutlich machen das man ca.700Mio Menschen nicht unter eine Mütze stecken kann außer man reduziert die Rahmenbedingungen auf`s Minimum damit der freien Entfaltung des Einzelnen nichts im Wege steht.
Selbstverständlich ist es natürlich möglich das durch evolutionsbedingte Prozesse dieses Bedürfnis gegen null tendiert .Ich denke davon sind wir ,obwohl es mitunter nicht so scheint,aber noch weit entfernt.

N8 Antischmock
Mitglied
Registriert: May 2007
Beiträge: 51
Harry schrieb:

"Die einzige Kraft, die dieses schöne Land auseinanderbrechen ließ, war der Nationalismus – der mit Zwang überwunden werden sollte. Bananen, Viseo und Reisefreiheit (wie in der DDR) oder die permanente Mangelwirtschaft – das waren alles Nebenschauplätze. Der Kern der Sache war die Nationalitätenfrage."

Aber das ist doch ganau das Problem. Jedes einzelne Mitgliedsstaat der EU hat seine eigene Nationalität.

Wir haben doch sogar in Deutschland nationale Strömungen.

Die Bayern mögen die Preußen nicht und umgekehrt!

Meiner Meinung nach sollte man so die Bundesländer wie souverän wie möglich machen, und der Staat sollte nur in Sicherheitsfragen relevant sein!

Dann hätten wir eine excelllenten Wettbewerb!

Marktwirtschaft pur!

Birdy
Mitglied
Registriert: Apr 2004
Beiträge: 7407
Ort: Erfurt
Ich habe oben nichts über Bundesländer geschrieben. Dann wäre zu prüfen, ob die Deutschen überhaupt eine Nation sind, und im Interesse ihrer nationalen Souveränität über Gräben wie die zwischen Bayern und Preußen hinweg kooperieren. Das wäre eine andere Debatte... im EU-Bereich gibt es aber keine nation, und es dauert vielleicht noch Tausend Jahre, bis es eine gibt. Bei Umfragen bezeichnen sich die Völker jeweils wechselseitig als fremd. Das schließt wirtschaftliche (und möglicherweise kulturjelle) Kooperation nicht aus, aber jede andere Form des Zusammengehens, sofern von oben verordnet. Und das genau ist das Problem: Europa ist verordnet. Die EUdSSR hat keine Wurzeln. Sie ist ein Projekt der Eliten, nicht der Völker, und wird schon alleine aus diesem Grund mit Mißtrauen beäugt.
Mitglied
Registriert: Aug 2009
Beiträge: 60
Habe gerade in der Faz einen interessantes Interview mit Simon Hix, Politikwissenschaftler an der London School of Economics, gelesen.

Die Parteien wollen keine echten Europawahlen

Viel Spaß beim Lesen.

Tapsi
Mitglied
Registriert: Jan 2009
Beiträge: 95
Ich kann dem Link nichts groß Neues entnehmen, finde das Interview mittelprächtig.

Ich hab mir mal hier im Posting eine kleine Minikreativpause genommen und bin zum Ergebnis gekommen:



Okay, sorgen wir dafür, dass Leute, die damit Probleme haben dass Luxembourg mehr Stimmen pro Kopf bekommt als Deutschland und möglichst immer prinzipientreu bleiben möchten, unsere Geschicke bestimmen.

Das Ergebnis wäre nicht besser, als von unserer jetzigen Politikerkaste vorgelebt: Es würde nur Mist rauskommen, weil man mit Prinzipientreue auch sehr viel kaputt machen kann aus reiner Blindheit gegenüber der Realität.



Zum Minderheitenschutz:

Kaninchen, Malteser und Feministen sowie Mongolen mit einem selbstständigen Staat zu vergleichen ist schon ein starkes Stück.

Die klassische Demokratie, die ihre Wurzeln in Griechenland hat, lehnt die "Diktatur der Mehrheit" ab, weil sie - in guter Le Bon-Manier - dazu tendiert, selbst zu einer unterdrückenden Macht zu werden, der Minderheitenschutz wird dort ausdrücklich betont. Es ist also ein urdemokratisches Prinzip, einen Ausgleich zwischen Mehrheitswillen und Minderheitenschutz zu finden, die Balance bestimmt sich nach gesellschaftlich-kulturellen sowie zeitgeistlichen Vorstellungen, ist also eine Variable.

Aufgrund der Tatsache, dass man, als die EU erschaffen wurde, damit rechnen musste, dass die kleinen Nationen keine absolute Dominanz der Hegemonen Deutschland und Frankreich akzeptieren würden, hat man somit eine demokratieverträgliche Lösung gefunden, die einen gewissen Minderheitenschutz liefert, ohne fundamental die Mehrheitsstellung der Hegemonen anzugreifen (denn schließlich kommt keiner im Parlament and Deutschland und Frankreich zusammen vorbei).

Das hat nix mit Feudalismus zu tun, sondern 1. mit "klassicher, attischer Demokratie" sowie mit 2. Realpolitik.

@Lüder Gerken-Interview: Kann man so stehen lassen, eine weitere "Verschlechterung" der Gewichtung halte ich für untragbar, 1:10 ist das maximale, was wir hinnehmen können. Ich würde aber gern wissen, was die deutsche Politik als Gegenleistung für das verschlechterte Stimmenverhältnis fordert, denn "there is no free lunch".

@Nationalismus/UDSSR:

1. Eine Nation braucht 150 Jahre, siehe Geschichte der Schweiz ab 1850.
2. Wirtschaftliche Kooperation: Zustimmung.
3. Kulturelle Kooperation: Vorhanden, siehe europaweite Anti-Islam-Koalition der Bevölkerungen
4. Von oben verordnet: Zustimmung, da liegt der Hund begraben.
5. Die EU weist Parallelen zur UDSSR auf. Die Frage ist, ob man sowas wie ein "Vereinigtes Europa" mit dem Nationalismus im Boot arrangieren will oder nicht. Ersteres geht (siehe Italienische Einigung, Deutsche Einigung), letzteres nicht auf Dauer (siehe UDSSR, siehe Jugoslawien, siehe in Teilen Spanien, siehe heutige EU).

De Gaulle wusste schon warum er von "europäischen Vaterländern" anstatt vom "Vaterland Europa" sprach. Schließt ja ein machtvolles, einheitliches, demokratisch gewähltes Europaparlament nicht aus - solange man eben den "Bundesländern" genug nationale Luft zum Atmen lässt und diese




beschissene EU-Kommission abschafft!
Mitglied
Registriert: Aug 2009
Beiträge: 534
Hallo in die Runde,

bin ich hier eigentlich der Einzige, der Europa *vom Ansatz her* gut findet?

Hier nur mal einige positive Aspekte: Komplette Öffnung der "innerbetrieblichen" Grenzen, Arbeitsplatzwahlfreiheit, Wohnsitzfreiheit, gleiche Währung.

Hier nur mal einige negative Aspekte:
Bürokratie in Brüssel und Straßburg, teilweise abgehalfterte Politiker,
Bürokratie in Brüssel und Straßburg, teilweise abgehalfterte Politiker,
Bürokratie in Brüssel und Straßburg, teilweise abgehalfterte Politiker,
Bürokratie in Brüssel und Straßburg, teilweise abgehalfterte Politiker,
Bürokratie in Brüssel und Straßburg, teilweise abgehalfterte Politiker,
Bürokratie in Brüssel und Straßburg, teilweise abgehalfterte Politiker ...

Der Spruch zum Tage: Der Fisch stinkt vom Kopf her!

Wenn ich daran denke, dass ein gewisser Herr Exministerpräsident aus einem südlich Bundesland als "Entbürokratisierer" nach Brüssel wechselt, dann kullern mir die Lachtränen über die aufgeblasenen Wangen. Auf dem anderen Ende der Beamtenschaukelwippe sitzt dann feixend ein ehemaliger "Kommunarde", Randalierer und Hausbesetzer und kassiert seit -zig Jahren ein gar fürstliches steuersubventioniertes Gehalt und parliert bräsig über die schöne neue EU-Welt.

Ciao!


Gesperrt

Seite: 1

Parse-Zeit: 0.0942 s · Memory usage: 1.54 MB · Serverauslastung: 3.20 · Vorlagenbereich: 2 · SQL-Abfragen: 11