Was meint ihr Wie lange dauert die große Koalition ? 2 oder 3 Jahre

Haben wir nicht schon lange eine große Defacto-Koalition - mit all dem Stillstand, die sowas mit sich bringt? Schon die Konstruktion des deutschen Zweikammersystems aus Bundestag und Bundesrat begünstigt das - und die gegenseitige Blockade. Nein, es wird noch ein bißchen mehr gezankt und noch ein bißchen weniger Fortschritt erzielt. Das wars dann aber auch... Wahlen ändern nix. Täten sie es, wären sie längst verboten!

Moin Harry,

auf den Spruch:

Zitat

Wahlen ändern nix. Täten sie es, wären sie längst verboten!

würde ich mir ein Copyright anmelden!

Leider viel zu selten sowas Knackiges zu lesen bekommen!

Ciao!

"noven22" schrieb

Was meint ihr Wie lange dauert die große Koalition ? 2 oder 3 Jahre

Hallo,

wenn wir schon beim Rätselraten seid: ich biete 14 Monate.

Grüße,
Peter

ich erhöhe auf 48 monate wobei ich mir nicht sicher bin. so lange regiert doch eine koalition, falls bei den neuwahlen immer eine neue koalition gewählt werden würde, oder?

Hallo,

daß die kommende Regierung eine ganze Wahlperiode durchhält, ist m.E. völlig ausgeschlossen.
Vermutlich hätten es SPD und Union in Anbetracht des Wahlergebnisses die Regierungsbildung platzen lassen und es auf sofortige Neuwahlen angelegt, wenn sie nicht riskieren würden, dann noch schlechter dazustehen als jetzt.

Da sich aber der Bundespräsident der Verlockung nicht widerstehen konnte, die eigene Partei in die Regierung zu hieven und die Mehrheit der Verfassungsrichter sich der allgemeinen Stimmung nicht zu entziehen vermochte, haben wir jetzt ein nicht kodifiziertes Recht des Bundeskanzlers, frei nach Gustus das Parlament aufzulösen. Davon wird die Merkelin irgendwann Gebrauch machen, falls die SPD-Minister ihr nicht zuvorkommen und die Regierung verlassen.
Zumutungen für beide Seiten wird es reichlich geben und sobald sich eine Partei bessere Chancen ausrechnet als jetzt, dann hollahop.

Grüße,
Peter

Mein Tip: Zwei Jahre.
Solange wird es dauern, bis ein Teil der SPD-Fraktion gemerkt hat, dass sie bei der Koalition die Verlierer sind. Die Verlierer deswegen, weil die Wähler sie nicht mehr wählen.

Diese Koalition war die letzte Zweiparteien-Koalition. In Zukunft werden für eine Regierungsbildung Dreiparteien-Koalitionen erforderlich sein.

Denn: Wir leben in interessanten Zeiten. Wir erleben eben das Ende der Volksparteien SPD und CDU. Der Grund: Die Zeiten sind nicht mehr so, dass Überschüsse zu verteilen sind. Es geht jetzt darum, Leistungen einzuschränken, Teile der Bevölkerung zu bearmen. Das polarisiert die Wähler und in Folge auch die Parteien.

Bei der SPD ist dies bereits erkennbar, aber auch die CDU ist lange nciht so einig, wie es nach dem Wahlsieg den Anschein hat.Tatsächlich hat die CDU das größere Problem, ihre Klientel zu sammeln, weil ihre Klientel eine andere ist als ihre Wähler.

Wahrscheinlich werden aus den beiden Parteien SPD und CDU vier Parteien entstehen, die folgende Aufassungen abdecken werden:

- eine nationalistische, protektionistische Partei
Klientel: Vom sozialen Abstieg bedrohte Kleinbürger, Landwirte
- eine marktliberale Partei
Klientel: Junge Stadtbewohner in guten Positionen
- eine sozialliberale Partei
Klientel: Neuer intellektueller Mittelstand
- eine sozialdemokratische Partei
Klientel: Industriearbeitnehmer, Angestellte im öffentlichen Dienst

Die Grünen und die FDP werden sich ebenfalls auf diese Parteien verteilen und in Zukunft keine Rolle mehr spielen..

Die Linkspartei.PDS wird sich weiter stabilisieren und in den neuen Bundesländern weiter an Landesregierungen beteiligt sein, da de zunehmende Verarmung grösserer Bevölkerungsteile (Dauerarbeitslose!) zu einer Radikalisierung führen wird.

Auch der rechte Rand wird Zuwachs erhalten, siehe Linkspartei.PDS. Beide Gruppierungen bedienen teilweise dieselbe Klientel. Solange diesen Leuten die eigentliche Fähigkeit, Politik zu machen, abgeht, ist hier mit Verwirrung aber keinem großem Schaden zu rechnen.

Wirklich gefährlich kann diesem Fünfparteiensystem jedoch ein Volkstribun werden, der in geschickter Weise radikal rechte und linke ideologische Versatzstücke benutzt, um die Klientel der Reformverlierer an sich zu binden und mit populistischen Forderungen zu bedienen. Dass sich bisher ein solcher nicht gefunden hat, ist eher glücklicher Zufall und muss nicht immer so bleiben.

Etwas länger, mein Beitrag. Soll zur Äußerung von Gegenmeinungen auffordern.

Hallo in die Runde,

Schwobski´s Einschätzung, dies sei die letzte Zwei-Parteien-Koalition gewesen, kann ich so ohne weiteres nicht teilen, obzwar schon diese ja mehr ein Notnagel als eine wirklich angestrebte Lösung ist.

Ich vermute, daß einige Abgeordnete im Laufe der Zeit ihre Fraktion verlassen und sich anderen anschließen werden. Das allein wird jedoch die Koalition nicht beenden. Es gibt ja jetzt schon genügend Dissenz in wirklich wichtigen Sachfragen, so daß ein Bruch der Koalition lange vor dem Ende der Legislaturperiode ziemlich wahrscheinlich ist. Dafür gibt es bekanntlich genügend Möglichkeiten: ein echtes Mißtrauensvotum, Rücktritt einzelner Minister oder wieder einmal Parlamentsauflösung. Inwieweit diese Situation aus parteitaktischen Gründen befördert werden wird oder schlicht daraus resultiert, daß einem der Partner der Geduldsfaden reißt - schwer vorherzusagen.

Die Parteienlandschaft wird sich verändern, ich glaube aber nicht, daß es eine so gründlichen Umstrukturierung, sondern daß es deutliche Anteilsverschiebungen geben wird. Diese Entwicklung hat ja längst begonnen: das Erstarken der FDP und die Spaltung der Linken sind ja ein nicht zu übersehendes Anzeichen dafür.
Bei der jetzt absehbaren Politik werden FDP und Linkspartei weiter an Zulauf gewinnen, dabei letztere von der unter den jetzigen Bedingungen zwangsläufig farbloser werdenden SPD. Durch diese Entwicklung könnte die darauffolgende Regierung eine schwarz-gelbe mit nicht sonderlich komfortabler Mehrheit werden.

Grüße,
Peter

Leider glaube ich nicht, dass das bisherige Parteiensystem - zwei um die Mehrheit konkurrierende Volksparteien plus zwei kleine Bündnisparteien - so noch lange weiterbestehen wird. Und ich glaube auch nicht, dass die schon jetzt bestehenden Widersprüche und Reibungen durch Verschiebungen innerhalb der bestehenden Parteien aufzufangen sind.

Am Beispiel der CDU:
Die Werte der CDU orientieren sich am Christentum, am Ordoliberalismus und am Konservativismus. Diese Werte widersprechen sich teilweise, was für eine Volkspartei die Regel ist. Diesem Widerspruch in den Werten entspricht ein Widerspruch in der Klientel, das sind diejenigen, die die CDU unterstützen, weil sie sich davon eine Förderung ihrer Anliegen versprechen. Dies war bisher von geringerer Bedeutung, weil durch staatliche Mittelverteilung oder Umverteilung sowie einer durchaus am Proporz dieser Flügel orientierten Postenverteilung innerhalb der Partei (besonders instruktiv: die CDU in Baden-Württemberg) dieser Konflikt gedämpft wurde. Diese Möglichkeit der Ruhigstellung konkurrierender Interessen wird in Zukunft so nicht mehr möglich sein.

Zum Beispiel der kleine Handwerker oder Gewerbetreibende in den kleinen Städten, warum sollte er weiter eine CDU unterstützen, die seine Kunden bearmt und ihn selbst unter Hinweis auf den freien Markt im Stich lässt? Wenn er sich noch dazu zum katholischen Glauben bekennt, soll er in einem CDU-Politiker wie Ole v. Beust sein Vorbild oder gar das Vorbild fürs seine heranwachsenden Knaben erkennen? Doch wohl eher nicht.

Andersrum geht es genauso. Was hat die Ehefrau eines gut verdienenden leitenden Angestellten oder Freiberuflers, die mit den Verhältnissen so wie sie sind, recht zufrieden ist, ausser dass sie trotz angeblicher Krise noch immer kein gutes, billiges Personal bekommen kann, also alllen Grund hat, konservativ zu sein, mit irgendwelchen Landwirten oder Handwerkern in der Provinz gemeinsam? Doch eher wenig.

Und diejenigen, die Anschi gewählt haben, weil sie Geaahd loswerden wollten, sind zum guten Tel diejenigen, die von der in Zukunft notwendigen Haushaltskonsolidierung unmittelbare Einbussen am Einkommen betroffen sind und werden vielleicht beim nächsten Mal ihr Kreuz woanders machen. Gute Zeiten für populistische Vereinfacher, dafür war sich eben erst die F.D.P. auch nicht zu schade.

Eine Partei erhält sich so lange, wie sie Posten und Wohltaten für ihre Klientel zu vergeben hat. Dies ist wieder davon abhängig, wie gut das Wahlergebnis ausfällt. Und da haben drei Parteien, die jeweils einen Teil des Wählerwillens bedienen, bessere Chancen, als eine Partei, die ein grösseres Spektrum nur zum Teil bedient. Und dieser Einsicht wird sich auch die CDU nicht entziehen können. Allerdings erst, nachdem ihr die SPD auf diesem Weg vorangegangen ist.

Denn auch bei der SPD wird es nicht dabei bleiben, dass einige aus der zweiten Reihe bei der Linkspartei.PDS bessere Chancen für ihre Karriere sehen. Es dürfte auch einem linken Sozialdemokraten nicht verborgen bleiben, dass die zunächst ihre eigene Klientel zu versorgen haben, sprich, die SED-Nachwuchskader, deren politische Karriere durch die Wende jäh geknickt wurde.

Nein, die SPD wird sich in einen sozialliberalen Flügel spalten, der die Interessen der gut verdienenden Angestellten und öffentlich Bediensteten vertritt, Herr Glotz, der leider schon tot ist, hätte von den Leistungsträgern der Gesellschaft gesprochen. Und in einen sozialdemokratischen Flügel der gewerkschftlich orientierten Facharbeiter und öffentlich Bediensteten, auch Rentnern und Pensionisten, also denjenigen, die mit als die Verlierer der zukünftigen, so genannten Reformen anzusehen sind.

Dabei gilt mein Interesse diesem von mir so bezeichneten sozialliberalen Flügel, weil der auch für Teile der bisherigen CDU interessant sein kann: Einem technokratischen Milieu in der CDU, das mit Christentum und Vaterland wenig anfangen kann, aber durchaus wertkonservativ an der Erhaltung von Umwelt und Familie und lebenswerter Umstände interessiert ist, wiel es sich davon die Erhaltung der eigenen, als angenehm empfundenen Umwelt verspricht.

Moin Schwobski,

Deine Analyse finde ich interessant und aufschlußreich:

Zitat

- eine nationalistische, protektionistische Partei
Klientel: Vom sozialen Abstieg bedrohte Kleinbürger, Landwirte
- eine marktliberale Partei
Klientel: Junge Stadtbewohner in guten Positionen
- eine sozialliberale Partei
Klientel: Neuer intellektueller Mittelstand
- eine sozialdemokratische Partei
Klientel: Industriearbeitnehmer, Angestellte im öffentlichen Dienst

Insbesondere der erste Punkt scheint mir typisch deutsch zu sein, denn aus amerikanischer- oder jedenfalls ausländischer Sicht kann ich nicht nachvollziehen, weshalb Du den Nationalismus mit sozialem Abstieg assoziierst. Das ist aber mE nach eine spezifisch deutsche Eigenheit: in den Staaten ist es völlig normal, vor dem Schulunterricht aufzustehen und die Nationalhymne zu singen oder am 4. Juli zu flaggen, und auch im Alltag sieht man überall Flaggen, nicht nur auf dem Capitol Hill. Hätte ich hier am 3. Oktober eine Deutschlandfahne an unser schönes Häuschen gehängt und das Deutschlandlied geschmettert, wäre ich entweder mit Kuhscheiße beworfen worden und/oder als Nazi beschimpft worden. Ja, Adolfs Schatten ist lang :-(

Moin Moin,

so ganz nur für Deutschland gültig ist meine Auffassung nicht, dass man mit nationalistische und protektionistische Forderungen eine Klientel bedienen kann, die sich dem sozialen Abstieg ausgesetzt sieht.

Gibt es auch in Frankreich und dort schon seit langem. Die Front National eines LePen kommt da auf stabil 15%. Und dort kann es schon einmal passieren, dass Bauernfunktionäre einen Discounter (einer nach Frankreich expandierenden deutschen Kette) verwüsten, und das unter verständnisvollem Beifall der Öffentlichkeit, wenn der sich erfrecht, anderes als aus örtlichen Anbau stammendes Obst anzubieten.

Man stelle sich ähnliche Verhältnisse in Deutschland vor. Dagegen wäre der Weltuntergang zweitrangig, zumindest anfangs.

In den USofA spielt das Bekenntnis zur Union eine andere Rolle als bei uns der von einem bestimmten Personenkreis wie ein Fluch ausgestossenen Ruf Doitschland!. In dem Zusammenhang steht auch das öffentlich gezeigte Sternenbanner. Das geht so weit, dass selbst Demonstranten oder Platzbesetzer das Sternenbanner mit sich führen, wahrscheinlich auch aus der Überlegeung, dass wenn ein Polizist dieses auf den Boden tritt, er die längste Zeit Polizist war.

Hallo in die Runde,

"schwobski" schrieb

...
Wahrscheinlich werden aus den beiden Parteien SPD und CDU vier Parteien entstehen, die folgende Auffassungen abdecken werden:

- eine nationalistische, protektionistische Partei
Klientel: Vom sozialen Abstieg bedrohte Kleinbürger, Landwirte

Diese Position besetzt m.E. derzeit die CDU mit, weniger klar die SPD auf der Suche nach einem irgendwie akzeptierten Profil.

Zitat

- eine marktliberale Partei
Klientel: Junge Stadtbewohner in guten Positionen

Die FDP. Sie wird bei Themen, mit denen CDU und SPD offenbaren Unfug treiben oder einen richtigen Weg nicht konsequent genug beschreiten, weiter an Zustimmung gewinnen. Es ist ja nicht damit getan, sich die richtige Medizin in den Schrank zu stellen, man muß sie dann auch strikt nach ärztlicher Vorschrift einnehmen.

Zitat

- eine sozialliberale Partei
Klientel: Neuer intellektueller Mittelstand

Gerhard´s "Neue Mitte" - wobei mir nicht ganz klar ist, ob er da überhaupt noch sozialdemokratisches Klientel ansprechen wollte, oder schlicht auf Teile des von CDU und FDP, sowie Nichtwähler abzielte. Letzteres hat wohl nicht so ganz geklappt. Zumindest meinte er wohl, die Sozialdemokratie alter Prägung habe ausgedient.

Zitat

- eine sozialdemokratische Partei
Klientel: Industriearbeitnehmer, Angestellte im öffentlichen Dienst

Nachdem die Sozialdemokratie im politischen Spektrum nicht mehr vertreten war, haben sich Gewerkschafter dieser "Marktlücke" angenommen. Leider viel zu spät, um rechtzeitig dem Wahlgesetz Genüge zu tun. Daher gibt es jetzt die Linkspartei, die aber durch den Zwang des Faktischen nicht der Weisheit letzter Schluß ist. Welche Strömungen und Auffassungen sich darin durchsetzen, bleibt abzuwarten. Der interne Klärungsprozeß kann aber zur nächsten Wahl in ein - zwei Jahren noch nicht abgeschlossen sein.

Zitat

Die Grünen und die FDP werden sich ebenfalls auf diese Parteien verteilen und in Zukunft keine Rolle mehr spielen..

Die Grünen werden möglicherweise ihren jetzigen Stand - 5 bis 8 v.H. - in etwa halten können; es gibt ein entsprechendes Klientel, welches mit den anderen Angeboten nichts anzufangen weiß. Zusätzliche (Wahl)Impulse kommen dann anläßlich irgendeiner Naturkatastrophe. Daher ist es verfrüht, jetzt von Bedeutunglosigkeit zu sprechen.
Die FDP wird von Fehlleistungen der anderen "profitieren" und ihr jetziges Ergebnis noch weiter ausbauen. Es ist in Anbetracht der gesetzlichen Rahmenbedingungen nicht sehr sinnvoll, eine neue Partei zu gründen, wenn genau mit dieser Zielrichtung schon eine etablierte existiert.

Zitat

Die Linkspartei.PDS wird sich weiter stabilisieren und in den neuen Bundesländern weiter an Landesregierungen beteiligt sein, da de zunehmende Verarmung grösserer Bevölkerungsteile (Dauerarbeitslose!) zu einer Radikalisierung führen wird.

Es kommt darauf an, wohin sich dieses Konstrukt entwickelt. In der Partei ist durchaus Potential für Reibereien vorhanden.

Zitat

Wirklich gefährlich kann diesem Fünfparteiensystem jedoch ein Volkstribun werden, der in geschickter Weise radikal rechte und linke ideologische Versatzstücke benutzt, um die Klientel der Reformverlierer an sich zu binden und mit populistischen Forderungen zu bedienen. Dass sich bisher ein solcher nicht gefunden hat, ist eher glücklicher Zufall und muss nicht immer so bleiben.

Populismus können die sogen. "Großen" auch ganz gut: http://www.bwl24.net/forum/topic.php?id=3442
Und ob sich von den jetzigen Akteuren der ersten oder zweiten Reihe nicht irgendwann einer dieser Rolle annimmt, ist nicht sicher. In Wahlkampfzeiten haben wir schon allerhand Obskures erlebt, von dem man erstmal nie wissen kann, wie ernst es gemeint ist.

Grüße,
Peter

"Kunde" schrieb

...
Man kann aus dem granatenmäßigen Desaster dieser Tage auch etwas sehr Spannendes ableiten: Wer aus der bescheuerten Politikerkaste kommt denn endlich zuerst auf die Idee, dass dieser ganze Affenzirkus uns als Staat, als Demokratie und ganz bestimmt nicht zuletzt als Wirtschaftsstandort(!) auf Jahre hinaus diskreditiert, SCHADET? ...

Hallo Kunde,

vermutlich keiner, wie man hier nachlesen kann: http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID4911816_TYP1_NAV_REF2,00.html

Vielleicht haben einige der SPD-Vorstände diese Diskussion heimlich mitgelesen und wollten beweisen, daß nicht alle Sozialdemokraten in die Linkspartei übergewechselt sind oder resigniert haben? Immerhin entstand ja in den letzten Jahren zeitweise der Eindruck, daß sich die SPD nur aus formaljuristischen Gründen noch nicht mit der CDU vereinigt hat: einen Parteiposten zu bekleiden, bedeutet eben im Zweifel erst einmal, versorgt zu sein.
Man fühlt sich aber doch genötigt an § 106 BGB zu denken, wenn der durchaus noch nicht solange im Amt befindliche Parteivorsitzende - und Verhandlungsführer bei den Koalitionsgesprächen - derart kalt vorgeführt wird. Wenn diese Leute bisher nicht in allen Sitzungen durch notorische Abwesenheit geglänzt haben, so müssen sie sich fragen lassen, wie es um Kommunikationsfähigkeit und Demokratieverständnis in ihrer Partei bestellt ist.

Grüße,
Peter

Moin Peter,

in diesen Zeiten traut sich sogar der Stern was:
http://stern.de/politik/deutschland/:Glosse-Stoiber-SPD-Chef/548644.html
Damit aber "die Kirche im Dorf bleibt" kommt gleich eine weitere Meldung hinternach:
http://stern.de/politik/deutschland/:Edmund-Stoiber-CSU-Papstbesuch-Gem%FCter/548734.html
Dann ist ja alles wieder ok!?

Dass an der Pabstreise keine Medienvertreter teilnehmen dürfen ist schon wieder ein besonderes Ding stoiber-bayerischer Art.

Ciao!

Moin,

ergänzende Frage zur plötzlichen Pabstreise des Landesvaters aus Bayern mitsamt seiner Hinterbänklermannschaft:

Wie kommt man eigentlich so ruckizucki an einen solchen Termin in Rom? Oder hängt der Klerus etwa auch noch mit drin?

Ciao!