Was wird nach Schröder? Das er aller Wahrscheinlichkeit nach nicht wieder gewählt wird, steht glaube ich ausser Frage, aber was/wer kommt danach? Wird´s die CDU wieder richten? Wer wird die Wirtschaft wieder ankurbeln und was muss dazu alles noch passieren? Je mehr ich über diese Fragen nachdenke, um so kribbliger wirds mir im Bauch, denn das grosse Wirtschaftsschiff "Deutschland" ist so denke ich kurz vor´m absaufen.....

Hallo Olaf,

Deine Gedankengänge sind mir auch nicht ganz fremd. Fakt ist:

Auch wer keine Regierung wählt, bekommt eine.

Wer nicht wählen geht oder seine Stimme ungültig macht, hat, ob ihr/ihm das hinterher paßt oder nicht, für den Wahlsieger gestimmt. Ich will diese Leute keineswegs verurteilen, denn die Politiker aller Coleur machen nicht mehr den Eindruck, daß sie im Wahlkampf dem Stimmvolk irgendwelche Achtung entgegenbrächten. Die Ereignisse der letzten Jahre waren insofern beredt genug.

Die Frage, ob sich irgendein(e) Politiker(in) Europas der anstehenden Probleme bewußt ist und wenn ja, ob und wie sie/er diese anzupacken gedenkt, steht natürlich auf einem anderen Blatt. Wer ist/fühlt sich letztlich wessen Gewissen und wessen Wohl verpflichtet, welche Handlungen entstehen daraus und wem nutzen diese - jeder kann und soll sich darüber ein eigenes Bild machen.

Um dennoch auf Deine Frage einzugehen:
solange das institutionalisierte Besitzstandswahren in Deutschland nicht aufgegeben wird (man sehe sich bspw. die soziale Zusammensetzung des Bundestages im Verhältnis zum Anteil an der Gesamtbevölkerung der Schichten an, denen die Abgeordneten angehören) und notwendige Opfer nur diejenigen zu erbringen haben, die keine oder eine nur schmalbrüstige Lobby haben, wird sich am gegenwärtigen Trend unter keiner wie auch immer zusammengesetzten Regierung etwas ändern. Die Regierungszusammensetzung entscheidet letztlich nur noch über die Marschgeschwindigkeit, nicht mehr über die -richtung.

Grüße,
Peter

Das Problem ist doch, daß keine einzige Partei unpopuläre Maßnahmen ergreifen möchte, denn dann würde sie nicht mehr wiedergewählt werden.
Ich wünsche mir, daß jede halbwegs verantwortungsbewußte Partei folgendes macht, und zwar _vor_ dem Wahlkampf:
1. ein schlüssiges und allgemeinverständlichen Konzept zur Lösung der Probleme mit konkreten Maßnahmen dieses Landes erstellen.
2. reinschreiben, was der Bürger für Vorteile davon hat
3. reinschreiben, was der Bürger für Nachteile davon hat
4. reinschreiben, wie lange die Umsetzung dieses Konzepts dauert
5. definieren, ab wann man einen echten, messbaren Erfolg erwarten darf.
6. in Talkshows, Parteiensendungen, Zeitungen und Magazinen veröffentlichen.

Ich erwarte eigentlich, daß sich die Regierung so langsam mal hinstellt, und ein echtes Konzept auf den Tisch legt und sagt, daß das Konzept zur Umsetzung z. B. 6 Jahre benötigt, bis dahin diese und jene Maßnahmen ergriffen werden und man danach diese (unpopulären) Maßnahmen wieder zurücknimmt. Die können meinetwegen auch die Steuern erhöhen, so lange diese Erhöhungen mit 100%iger Sicherheit
a) tatsächlich zur Lösung "unseres" Problems beitragen
b) die Steuererhöhungen nur so lange bestand haben, wie sie benötigt werden, z. B. zur Finanzierung der Maßnahmen
c) absolute, 100%ige Ehrlichkeit und Realisierbarkeit im Vordergrund steht
d) auch dermaßen unpopuläre Maßnahmen ergriffen werden, daß allein schon durch die Veröffentlichung eine Wiederwahl der Regierung gefährdet ist, weil z. B. die Bild-Zeitung täglich überkocht.
e) absolut keine Kompromisse für auch nur eine einzige Lobby gemacht werden.
f) jedem, wirklich JEDEM, Bürger, jedem Industrievertreter, jedem Gewerkschafter und allen anderen Interessenvertretungen der ernst der Lage klar gemacht wird.
g) das Wort "Reform" als "komplette Neuimplementierung" und _nicht_ als "jetzt flicken und schustern wir mal ein bischen rum und machen alles komplizierter" verstanden wird.

Bei den meisten Diskussionen im Fernsehen und den Berichten in Zeitungen hat man doch keinerlei Ahnung mehr davon, von was eigentlich die Rede ist, was die politische Maßnahme bewirken soll und was es für echte, realistische Alternativen (oder auch nicht), gibt. Da wird plötzlich bei Sabine Christiansen über die die Besteuerung von Großkonzernen gesprochen, in einem Detailgrad, daß jedem Steuerberater schwindlig werden würde, gleichzeitig streiten sich dann mehrere der Anwesenden über die Auslegungen von Gesetzen, die Wirkungen, betreiben Haarspalterei mit den Nebensätzen, verlegen sich auf Nebenkriegsschauplätze bei irgendwelchen Parteisitzungen vor x Jahren, beleidigen sich persönlich und am Ende der Sendung frägt, man sich, was das jetzt gewesen sein soll.

Und da unterscheidet sich leider keine der Parteien. Ich frage mich auch, was bitteschön an einem Ein- und Zuwanderungsgesetz in Verbindung mit einem Asylgesetz so schwer sein soll. Wenn ich vor lauter Flicken die Paragraphen nicht mehr sehe, dann schreib ich den Schrott halt neu! Ist das denn sooooooooooooooooo schwer? Nichts anderes gilt bei den Steuergesetzen. Da brauch ich mich nicht um irgendwelche Steuersätze streiten, es wäre schon mal ein Anfang, wenn man nicht 4 Leben benötigen würde, um die deutschen Steuergesetze überhaupt erst einmal durchgelesen zu haben! Vom Verstehen der Steuergesätze will ich noch gar nicht mal reden.

Hi "satan"

Deine Vorschläge sind ja "teuflisch" gut - aber leider vollkommen naiv, denn:

Was machst Du denn mit den ganzen Lobbyisten?
Was machst Du denn mit den ganzen nicht mehr benötigten Gesetzesinterpretierern?
Was sollen denn unsere ach so armen Parlementarier dann machen?

Vorschlag:

Wenn Du irgendetwas (in der Politik) nicht verstehst, versuche rauszufinden, wer etwas davon hat und dann fällt es Dir sicher wie Schuppen aus den Haaren.

Der ganze Verein (allüberall) ist ein zuerst mal ein Selbstversorgerverein, der ein Hauptanliegen hat, das Verschleiern und Vertuschen genannt wird. Und dann muss dem Volkssouverän (Stimmvieh) noch klar gemacht werden, dass in ganz ferner Zukunft sowieso alles besser wird, das dauert aber leider sehr lange (auf jeden Fall länger, als diese Legislaturperiode), weil die depperten Vorgänger (ganz egal welcher Farbe) solchen katastrophalen Mist gebaut haben!

Jetzt alles klar? :wink:

Nochmals hi satan,

habe gerade eine richtig schöne Story gelesen, die recht gut in Dein Thema fällt:

URL: http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,304001,00.html

Wie Sabine Christiansen uns eine streitbare Demokratie vorspiegelt

Das ist ein im Spiegel gefundener Artikel, der ursprünglich in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung vom 13.06.2004 veröffentlicht wurde.

Lesen bildet!

Naiv? Wirklich? Würde ich aber nicht sagen.
In Skandinavien haben die ihre Probleme mit der Sozialversicherung (und daraus resultierend dem Haushalt) mit strikten Maßnahmen in den Griff bekommen. Und da gab es sicherlich auch genug Lobbyisten. In den NIederlanden und Dänemark wurde die Arbeitslosigkeit auch reduziert, gab es da etwa keine Gewerkschaften?
Es geht, wenn die Damen und Herren Politiker wirklich wollen. So lange sie aber ungestraft davonkommen, wird sich nichts ändern. Traurigerweise hat keine einzige existierende Partei, egal ob groß oder klein, links, rechts oder Mitte den dafür notwendigen Biß.
Ein guter Anfang wäre z. B. ein Bundeskanzler, der ungeachtet der Parteipolitik, seinem bisherigen Image und seinen Ministern in klaren, einfachen Worten Tacheles redet, beispielweise in einer Fernsehansprache.
Der Schlüssel zum Erfolg, würde ich sagen. Keine Partei könnte es sich wirklich leisten, einen Kanzler abzusägen, nur weil er endlich mal Rückhalt bei den Bürgern hat. Zumindest keine kluge Partei. Oh entschuldige, "klug" und "Partei" schließt sich gegenseitig aus. Daran sind die Ideologien schuld, Scheuklappendenken.

Hi satan,

Du hast ja vollkommen recht mit Deinen Ansichten. "Naiv" habe ich sie deshalb bezeichnet, weil Dir sicher nur unter schwerstem Nachdenken ein Politiker einfallen könnte, der in diesem unseren Lande den notwendigen Biß hätte, uns zu sagen, was er will und warum er das will und wie es weiter gehen soll.

Fällt Dir dazu einer ein? Die Uhr läuft ...

@kunde
Tja, da gibt es im Moment eben keinen Politiker. Keinen einzigen. Da würde schon jemand vom Schlage Franz Josef Strauß benötigt werden. Und der war ja nicht gerade beliebt, zumindest außerhalb Bayerns ;-)

Auch Margeret Thatcher könnte man von ihrer Person (nicht unbedingt ihrer Politik) her als Vorbild anführen.

"olaf" schrieb

Das er aller Wahrscheinlichkeit nach nicht wieder gewählt wird, steht glaube ich ausser Frage, ... ?

Wie kommst du darauf? Die Wahl ist doch erst in 2 (zwei) Jahren.

Und bis dahin fliesst noch viel Wasser die Elbe runter.