Ich habe an eine Firma eine Zahlung per Vorkasse geleistet und auf der Überweisung vermerkt: "Das Geld bleibt bis zum Wareneingang mein Eigentum"
Hat ein solcher Satz Wirkung bzw. wie kann ich bei Vorkasse mein Geld schützen?
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Eigentumsvorbehalt auch für Geld
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#1 27.11.2008 11:27 Uhr
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#2 27.11.2008 21:23 Uhr
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Ort: Erfurt
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Hi,
allgemein gesagt: es gibt Eigentumsvorbehalte immer nur bei Stückschulden, also bei individuellen Exemplaren von Objekten. Geld ist aber nie eine Stückschuld, d.h. man einigt sich auf eine Summe, nicht aber auf einen bestimmten Schein. Hier kann es aber sein, daß ein Zahlungsvorbehalt vorliegt (Zahlung unter Vorbehalt). Das könnte im Effekt die gleiche Wirkung haben, aber natürlich kenne ich die Einzelheiten nicht und darf auch keine individuelle Rechtsberatung geben... |
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