http://www.ftd.de/politik/deutschland/:Hartz-IV-Reform-BA-setzt-Regierung-unter-Druck/479058.html


Ich verstehe nicht wirklich, warum nach dem Urteil aus Karlsruhe die jetzigen Jobcenter aufgespalten werden müssen und damit Akten doppelt angelegt würden? Sinn? Gesetzeskonformität?
Um was genau geht es hier?

Ein Großteil der Hartz-Reformen (passenderweise nach einem rechtskräftig verurteilten Wirtschaftskriminellen benannt) hat sich mittlerweile als großer Unsinn erwiesen. Nahezu alle mit dieser Deform verfolgten Ziele wurden verfehlt.

Die Trennung der ArGen dürfe wohl darauf zurückzuführen sein, dass man zwei vormals autonome Systeme zusammengelegt hatte, ohne das auch im Detail vernünftig, fachlich korrekt und rechtlich passend auszuarbeiten. Nämlich die beitragsfinanzierte Arbeitslosenversicherung, die nur für Mitglieder da ist. Und das steuerfinanzierte Sozialhilfesystem, dass für alle da ist.

Bei den Details der Zusammenlegung wurde soviel falsch gemacht, dass inzwischen jährlich eine höhere 5-stellige Zahl an Sozialgerichtsprozessen zusammenkommt, die sich letztlich auf Schlampereien und unausgegorene Regelungen im Hartz-System zurückführen lassen. Letztlich geht auch das BVG-Urteil auf eine dieser Klagen zurück.

Es gab noch nie soviel Widerstand gegen ein Gesetzeswerk wie gegen die Hartz-Deform. Und es gab auch noch nie so viele Ansatzpunkte ein Gesetz anzugreifen wie gegen die zusammengeschlampten Hartz-Gesetze sowie die dazugehörigen Ausführungsbestimmungen und Richtlinien. Auch mehrere Änderungsgesetze haben die verkorksten Regeln nicht besser gemacht.

Letztlich geht es also um eine grundlegende Nichtakzeptanz eines Gesetzesprojekts, dass die Regierung seinerseits in seiner Komplexität überfordert hat. Und dessen negative Auswirkungen heute so viele Leute treffen, dass dagegen Widerstand auf allen Ebenen läuft. Das BVG-Urteil ist nur eine einzelne Auswirkungen dieses schon länger andauernden Kampfes.

Im KERN hat Hartz Sozial- und Arbeitslosenhilfe zusammengelegt, was natürlich so vereinbar ist, wie 19 Zoll Reifen mit Corsa 50PS.

Ich danke für die Erklärungen, jetzt versteh ich das alles viel besser!

Passend dazu, hab ich heute diesen Artikel auf der ftd.de gefunden:

http://www.ftd.de/meinung/kommentare/:Kommentar-Albtraum-f%FCr-Arbeitslose/481269.html?p=1