Opel, der Wirtschaftsminister und das deutsche Wesen

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Am deutschen Wesen, so hieß es einst, solle die Welt genesen. Das hat zwar bisher nicht gewirkt, aber das deutsche Wesen hat sich auch nicht verändert. Zuletzt haben wir das bei den Rettungsversuchen der Politik für den angeschlagenen Autobauer Opel gesehen. Ein politischer Kommentar des BWL-Boten.

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Imperien kommen und gehen, auch die Wirtschaftsimperien. Das Überleben des Bestangepaßten ist eine Tatsache auf Märkten und in der Gesellschaft, und das ist auch gut so. Ohne Auslese hätten wir keine Evolution und keine Weiterentwicklung. Würden wir noch immer in den Höhlen der Steinzeit um offene Feuer hocken. Doch der Wettbewerb, der einst mit der Keule ausgetragen wurde, findet heute zivilisiert durch Angebot und Nachfrage statt. Das nennt man Marktwirtschaft, und es hat uns weit gebracht. Nur noch nicht in den Köpfen.

Life, Liberty and The Pursuit of Happiness sind die originären Staatsaufgaben, die Sicherstellung von Leben, Freiheit und der Suche nach Glück. Den Boden dieser drei Grundrechte aus der Amerikanischen Unabhängigkeitserklärung haben wir aber längst mit einer Vielzahl von Staatseingriffen in den Wirtschaftsprozeß verlassen. Solche Maßnahmen schaden mehr, als sie nützen.

So hätte eine Pleite von Opel einst nur Opel gekostet. Wenn aber der Wirtschaftsminister mit seinen Steuermilliarden bei Opel so erfolgreich ist wie der einstige Bundeskanzler Schröder bei der Holzmann AG oder beim Waggonbau Ammendorf, dann kostet eine spätere Pleite nicht mehr nur Opel, sondern gleich eine ganze Branche. Anstatt den Wettbewerb zuzulassen, und dazu gehört auch das Sterben einzelner Akteure, werden unvermeidbare Entwicklungen verzögert und damit verteuert.

Das gilt auch für die Landwirtschaft: über Jahrzehnte mit Quoten und Festpreisen subventioniert, gibt es heute viel zu viele Agrarökonomen. Jetzt, wo man die Planwirtschaft vorsichtig lockert, sinken die Preise, und die Bauern demonstrieren. Das ist menschlich verständlich, aber doch nur ein seit den Römischen EWG-Verträgen verschlepptes Problem, dessen gleichwohl unvermeidliche Lösung heute viel schwerer fällt und teurer wird als noch vor einem halben Jahrhundert.

Ähnliche Beispiele findet man in ungezählten anderen Bereichen: so überlegt sich ein Unternehmer dreimal, ob er einen Behinderten oder eine Frau im gebärfähigen Alter einstellt, denn eine spätere Kündigung wäre kaum möglich. Also sind diese besonders geschützten Personengruppen bevorzugt arbeitslos. Der gutgemeinte Schutz schadet denen, für die er eigentlich gemacht ist – und kostet Milliardensummen an Transferzahlungen. Die Planwirtschaft frißt ihre Zöglinge.

Das deutsche Wesen ist obrigkeitshörig und planwirtschaftlich. Staatlichen Zuteilungsbehörden wird die Lösung gesellschaftlicher Probleme und die Schaffung einer besseren Welt eher zugetraut als dem dezentralen und ungeplanten Marktprozeß. Einzelnen Führungspersönlichkeiten wir mehr vertraut als der kollektiven Intelligenz aller Marktteilnehmer. Daraus aber sprechen Angst und Unselbständigkeit, denn am Markt zu bestehen bedeutet auch Mut und die Bereitschaft zur Risikoübernahme, Fähigkeiten, die einst als männlich galten, heute aber in unserer feministischen Zeit verschrien sind. So ertragen wir dumpf die kostspielige Dreistigkeit der herrschenden Politikerkaste und den schleichenden Verlust an Freiheitsrechten, auf eine wir auch immer geartete künftige bessere Welt hoffend. Die aber wird nicht mit dem Sozialgesetzbuch per Verwaltungsakt geschaffen, auch nicht im Wege der Subvention, denn Leben ist Kampf, und das Ziel des Kampfes ist der Sieg. Das gilt auch für den Kampf auf Märkten, wo aber nicht nur der Marktführer siegt, sondern vor allem der Konsument, also die ganze Gesellschaft.

Solange wir im Land des einstigen Wirtschaftswunders die einfachsten Grundgesetzmäßigkeiten des Marktes weiterhin verweigern, wird es mit diesem Land auch weiterhin bergab gehen. Einstmals sozialistische Staaten, wie Indien oder China, haben inzwischen längst begriffen, wie man eine Wirtschaft in Gang setzt, und profitieren von ihren Erfolgen. Wenn wir weiter machen wie bisher, können wir den Aufschwung bald nur noch im Fernsehen besichtigen. Dafür haben wir dann aber auch genug Zeit, denn wenn die jüngst verlängerte Kurzarbeiter-Regelung doch irgendwann ausläuft, wird die Arbeitslosigkeit explodieren. Am deutschen Wesen wird die Welt nicht genesen. Deutschland aber auch nicht.

Links zum Thema: Die EU und der Mutterschutz, oder wir haben immer noch nichts dazugelernt | Deutschland am 9. November: vom Untergang des Liberalismus | Pflege-Abzocke: die Gesellschaft mit beschränkter Hochachtung | Menschenverachtend: das Pflegestufen-System der Pflegeversicherung | Zwangsversicherung: nicht die Versorgung der Kranken, sondern die Beraubung der Gesunden… (interne Links)

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