EU-Kommissar kündigt Wohlstandsverlust an

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Industriekommissar Günter Verheugen hat vor einem wirtschaftlichen Niedergang der Europäischen Union gewarnt. Europa drohe ein Verlust an "Lebensqualität und Wohlstand" sagte er Bild am Sonntag. Besonders die Bedingungen für die Automobilindustrie müßten verbessert werden, um ein Massensterben von Arbeitsplätzen zu verhindern. Diese Erkenntnis kommt spät, aber noch nicht zu spät.

So hat uns die damalige EU-Kommissarin Loyola de Palacio schon 2003 die Stromrationierung ab 2007 angekündigt, wenn nicht "jede Woche ein neues Kraftwerk gebaut wird" – was nicht der Fall ist, wie wir wissen. Mit der Halsstarrigkeit eines Greises hat Europa stattdessen diesen Januar den Zertifikatehandel eingeführt, ein Instrument, das Energie weiter verteuert und verknappt – und zudem einen finanziellen Anreiz zum Export von Arbeitsplätzen liefert! Auf die Folgen, die das haben dürfte, bekommt man derzeit bei Opel einen Vorgeschmack. Ob Verheugen das aber auch begriffen hat, ist keineswegs sicher: so kündigte er zwar Initiativen zum "Bürokratieabbau" und zu "mehr Wettbewerb" an, wovon auch sein Parteigenosse Schröder schon dann und wann schwadroniert hat, nicht aber zu marktwirtschaftlichen Reformen im Energiesektor und auf dem Arbeitsmarkt. Man wolle zwar, so Verheugen, nicht "zurück zum Protektionismus", aber zurück zur Marktwirtschaft wohl auch nicht.

Eigentlich hat sich die Kommission zum Ziel gesetzt, Europa binnen zehn Jahren zum weltweit stärksten Wirtschaftsraum zu machen. Wie sie das aber mit den höchsten Energiepreisen und Arbeitskosten in der Welt schaffen will, hat sie nicht erklärt. Konsequente Deregulierungen und Steuersenkungen wären ein mögliches Rezept. Das läßt sich aber mindestens mit den Deutschen nicht umsetzen. Der Aufschwung kommt hierzulande also weiterhin – mit der Bahn…

Links zum Thema: EU-Kommissarin warnt vor Energie-Engpässen ab 2007 | Moskau ratifiziert Kyoto: Ein Ausblick | KarstadtQuelle und Opel: Jetzt kriegen wir die Quittung | Opel-Desaster: Was denn, nun doch die Ökosteuer? | Neoliberalismus in Deutschland: Eine Bestandsaufnahme (interne Links)

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