Diese Zahl nannte jedenfalls Eugen Spitznagel vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) in einem Interview am vergangenen Wochenende. "Sobald ein Arbeitsloser an einer Fort- oder Weiterbildungsmaßnahme teilnimmt, wird er aus der offiziellen Statistik herausgerechnet". Das seien derzeit ca. 700.000 – und dazu kommen noch die, die ohnehin keine Leistungen mehr von der Bundesanstalt für Arbeit erhielten, und sich daher auch nicht mehr bei den Arbeitsämtern meldeten. So steht es also wirklich um Deutschland – ohne alle Fälschungsmanöver an der Statistik, über deren Jüngstes wir an dieser Stelle berichteten.
Genau im richtigen Moment erschien da die Denkschrift "Wirtschaftspolitische Denkanstöße für Deutschland" von Ernst Welteke, oberstem Bundesbanker und Abwickler der DM, der an dieser Stelle der Bundesregierung die Leviten liest. Und wie: Die Bundesbank sieht sich nämlich offenbar genötigt, der herrschenden Kaste ökonomischen Elementarunterricht zu erteilen: "Dieses Leitbild [der Sozialen Marktwirtschaft, HZ] fordert und fördert den Leistungswillen, die Eigenverantwortung und Risikobereitschaft. Zudem muß Klarheit darüber bestehen, daß Produktion und Leistung, das heißt die Schaffung von Werten und Arbeitsplätzen, Vorrang vor der Verteilungspolitik haben". Wie schlimm muß es eigentlich um den ökonomischen Sachverstand der politischen Kaste bestellt sein, wenn solches Lehrbuchwissen aus dem ersten Semester öffentlich nachgereicht werden muß? Die Bundesregierung möge, so heißt es weiter, das "Leitbild der Sozialen Marktwirtschaft" klar herausstellen – als ob das kriminelle Schröder-Fischer-Kabinett je leitbildfähig gewesen und ordnungspolitisch zu denken in der Lage wäre. Und daß wir es hier nicht mit einer Parteienstreitigkeit zu tun haben, ist einfach einzusehen: Welteke ist bekennendes SPD-Mitglied.
Links zum Thema: Diskussionsbeitrag: Thesen gegen Rot-Grün | Die neue Arbeitslosenstatistik, oder vom Überlebenskampf des Tausendfüßlers (interne Links) | Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) (externer Link)
